Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen und Vertragsstruktur
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Kaufverträge über Parfüms und sonstige Produkte (nachfolgend insgesamt „Produkte“), die zwischen der Harb Perfumes UG (haftungsbeschränkt), (nachfolgend „Anbieter“, „wir“ oder „uns“) und unseren Kunden über unseren Online-Shop abgeschlossen werden.
1.2 Kunden sind in der Regel Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, also natürliche Personen, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließen, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Soweit ausnahmsweise Unternehmer im Sinne des § 14 BGB über den Shop bestellen (z.B. für den Wiederverkauf), gelten diese AGB gleichermaßen; zwingende Verbraucherschutzvorschriften finden dann keine Anwendung.
1.3 Es gelten ausschließlich diese AGB. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich in Textform zugestimmt. Dies gilt auch dann, wenn der Anbieter in Kenntnis entgegenstehender Bedingungen Leistungen erbringt oder der Kunde in seiner Bestellung auf eigene Geschäftsbedingungen verweist.
1.4 Die vertraglich relevanten Informationen (Produkte, Preise, Versandkosten, Zahlungsarten) ergeben sich aus der Darstellung im Online-Shop und der Bestellstrecke. Diese AGB regeln die rechtlichen Rahmenbedingungen des Vertragsverhältnisses.
§ 2 Vertragsschluss im Online-Shop
2.1 Vertragspartner des Kunden ist die Harb Perfumes UG (haftungsbeschränkt), vertreten durch den Geschäftsführer Fadi Harb, An der Alster 6, 20099 Hamburg.
2.2 Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt noch kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, Produkte zu bestellen.
2.3 Der Kunde kann die angebotenen Produkte zunächst unverbindlich in den virtuellen Warenkorb legen und die Eingaben vor Absenden der verbindlichen Bestellung jederzeit über die im Shop vorgesehenen technischen Korrekturmöglichkeiten (z.B. „zurück“-Funktion, Änderung der Bestellmenge, Löschen aus dem Warenkorb) korrigieren.
2.4 Durch Anklicken des im Bestellprozess abschließenden Buttons (z. B. „Jetzt kaufen“ oder vergleichbare Bezeichnung) gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages über die im Warenkorb befindlichen Produkte ab. Der Eingang der Bestellung wird dem Kunden unmittelbar im Shop angezeigt und zusätzlich per E-Mail bestätigt (Bestellbestätigung). Die Bestellbestätigung stellt zugleich die Annahme des Angebots durch uns dar, sodass der Vertrag bereits mit Zugang der Bestellbestätigung zustande kommt.
2.5 Erfolgt die Zahlung unmittelbar über einen im Bestellprozess eingebundenen Zahlungsdienstleister (z. B. PayPal, Klarna, Kreditkarte, Sofortzahlung oder vergleichbare Zahlungsarten), kommt der Vertrag bereits mit Abschluss des Zahlungsvorgangs zustande.
2.6 Spätestens kommt der Vertrag jedoch mit Versand der Ware bzw. Übermittlung einer Versandbestätigung per E-Mail zustande.
2.7 Bestellungen sind grundsätzlich aus Deutschland sowie aus weiteren Mitgliedstaaten der Europäischen Union möglich. Versand in Nicht-EU-Staaten erfolgt nur, wenn dies im Shop ausdrücklich angeboten wird.
§ 3 Produktbeschreibung
3.1 Maßgeblich für die Beschaffenheit der bestellten Ware sind die jeweiligen Produktbeschreibungen im Online-Shop sowie die Angaben auf der Produktverpackung. Soweit Abbildungen verwendet werden, dienen diese zur Veranschaulichung; insbesondere können Farbe und Erscheinungsbild je nach Darstellung auf dem Endgerät des Kunden leicht abweichen.
3.2 Änderungen im äußeren Design (z.B. Verpackungsgestaltung, leichte Abweichungen bei Flakons) bleiben vorbehalten, soweit diese für den Kunden zumutbar sind und die vereinbarte oder übliche Produktqualität nicht beeinträchtigen.
§ 4 Preise, Versandkosten und Umsatzsteuer
4.1 Alle im Online-Shop angegebenen Preise sind Gesamtpreise in Euro und verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
4.2 Hinzu kommen gegebenenfalls Versandkosten. Deren Höhe wird dem Kunden im Bestellprozess transparent angezeigt, bevor er seine Bestellung verbindlich abgibt.
4.3 Bei Lieferungen in Länder außerhalb Deutschlands können zusätzliche Kosten anfallen (z.B. Zölle, Gebühren, Steuern), die vom Kunden zu tragen sind und nicht in den angegebenen Preisen oder Versandkosten enthalten sind. Ob und in welche Länder außerhalb Deutschlands geliefert wird, ergibt sich aus den Versandinformationen im Shop.
§ 5 Zahlungsbedingungen
5.1 Die Zahlung des Kaufpreises erfolgt vollständig im Voraus über die im Online-Shop jeweils angebotenen Zahlungsmethoden, die im Checkout ausgewiesen werden.
5.2 Zu den angebotenen Zahlungsarten zählen insbesondere:
5.3 Bei Auswahl eines Zahlungsdienstleisters erfolgt die Zahlungsabwicklung unmittelbar über den jeweiligen Dienstleister nach dessen Nutzungsbedingungen, auf die der Kunde im Rahmen des Zahlungsprozesses gesondert hingewiesen wird.
5.4 Die Zahlung ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Die Lieferung erfolgt erst nach Zahlungseingang.
§ 6 Liefergebiet, Lieferfristen und Versanddienstleister
6.1 Der Versand erfolgt in der Regel aus Deutschland über einen externen Fulfillment-Dienstleister unter Nutzung des Versanddienstleisters DHL.
6.2 Soweit im Online-Shop keine abweichenden Angaben gemacht werden, gelten folgende Richtwerte:
6.3 Die Lieferfristen sind, sofern nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet, unverbindliche Richtwerte. Verzögerungen, die auf Umständen beruhen, die außerhalb unseres Einflussbereichs liegen (z.B. Verzögerungen bei DHL, Zollabwicklung, Streik, höhere Gewalt), führen nicht zu Verzug, solange wir die Verzögerung nicht zu vertreten haben.
§ 7 Gefahrübergang, Transportschäden und Untersuchungspflichten
7.1 Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung mit Übergabe der Ware an den Versanddienstleister auf den Kunden über (Versendungskauf).
7.2 Verbraucher werden gebeten, angelieferte Ware unverzüglich auf offensichtliche Transportschäden zu prüfen und solche Schäden dem Versanddienstleister sowie uns möglichst sofort mitzuteilen. Eine Unterlassung dieser Rüge hat keine Auswirkungen auf gesetzliche Gewährleistungsrechte, erleichtert uns jedoch die Durchsetzung eigener Ansprüche gegenüber dem Transportdienstleister.
§ 8 Eigentumsvorbehalt
8.1 Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises sowie sämtlicher im Zusammenhang mit der Lieferung entstandener Forderungen unser Eigentum.
8.2 Der Kunde ist bis zum Eigentumsübergang nicht berechtigt, die Ware zu verpfänden oder zur Sicherheit zu übereignen. Etwaige Zugriffe Dritter (z.B. Pfändungen) auf die Vorbehaltsware sind uns unverzüglich mitzuteilen.
§ 9 Versiegelte Ware, Ausnahmen vom Widerrufsrecht und Wertersatz
9.1 Unsere Parfums werden aus Gründen des Gesundheitsschutzes und der Hygiene mit einer Versiegelung ausgeliefert. Die Versiegelung ist so gestaltet, dass sie anzeigt, ob die Verpackung bzw. der Öffnungsmechanismus des Flakons nach der Lieferung geöffnet oder manipuliert wurde.
9.2 Verbrauchern steht – vorbehaltlich gesetzlicher Ausnahmen – ein Widerrufsrecht zu. Unabhängig davon, ob im Einzelfall ein Widerrufsausschluss nach § 312g Abs. 2 Nr. 3 BGB greift, bleibt der Verbraucher bei fristgerechtem Widerruf grundsätzlich zur Rücksendung der Ware berechtigt. Der Verbraucher hat jedoch Wertersatz für einen Wertverlust zu leisten, wenn die Ware in einem Umfang verwendet wurde, der über eine zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise erforderliche Nutzung hinausgeht (§ 357a I BGB).
9.3 Eine Nutzung in dem Umfang, wie sie in einem Ladengeschäft üblich wäre – insbesondere wenige Sprühstöße zur Geruchsprobe – gilt als zur Prüfung erforderlich und löst grundsätzlich keine Wertersatzpflicht aus. Ein darüber hinausgehender Gebrauch, etwa ein deutlich reduzierter Füllstand oder eine Nutzung über mehrere Tage, überschreitet die übliche Testnutzung und kann einen erheblichen Wertverlust begründen.
9.4 Ist das Parfum in einem Umfang verwendet worden, der die Weiterveräußerbarkeit nur noch mit Abschlag oder gar nicht mehr ermöglicht, sind wir berechtigt, den zu erstattenden Betrag in angemessenem Umfang zu mindern oder – bei vollständiger Unverkäuflichkeit – keinen Kaufpreis zu erstatten. Wir werden den vom Verbraucher zu tragenden Wertverlust nachvollziehbar darlegen. Dem Verbraucher bleibt der Nachweis gestattet, dass kein oder nur ein geringerer Wertverlust eingetreten ist.
9.5 Der Verbraucher wird im Rahmen der Widerrufsbelehrung darüber informiert, dass eine über die übliche Testnutzung hinausgehende Verwendung der Parfums zu einer Wertersatzpflicht führen kann und dass – soweit die Voraussetzungen des § 312g Abs. 2 Nr. 3 BGB im Einzelfall erfüllt sind – das Widerrufsrecht bei Entfernung oder Beschädigung der Versiegelung vorzeitig erlöschen kann.
§ 10 Produktverträglichkeit
10.1 Unsere Parfüms werden in Deutschland produziert und entsprechen den einschlägigen kosmetikrechtlichen Vorgaben. Inhaltsstoffe und ggf. relevante Hinweise sind auf der Produktverpackung angegeben und durch Zertifizierungen dokumentiert.
10.2 Trotz sorgfältiger Auswahl und Prüfung der Inhaltsstoffe können individuelle Unverträglichkeiten, Allergien oder unerwartete Hautreaktionen nicht vollständig ausgeschlossen werden. Kunden mit bekannter Sensibilität gegenüber Duftstoffen oder kosmetischen Inhaltsstoffen sollten die aufgeführten Inhaltsstoffe vor Nutzung sorgfältig prüfen und im Zweifel eine fachkundige ärztliche oder dermatologische Beratung einholen.
10.3 Eine Haftung für allergische Reaktionen oder Unverträglichkeiten besteht nur nach Maßgabe der Haftungsregelungen in § 14.
§ 11 Gewährleistung/Mängelrechte
11.1 Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte des Kaufrechts.
11.2 Offensichtliche Mängel sollen uns vom Kunden innerhalb einer angemessenen Frist nach Lieferung mitgeteilt werden. Für Unternehmer gilt zusätzlich die Untersuchungs- und Rügeobliegenheit nach § 377 HGB. Bei einer Verletzung dieser Obliegenheit gilt die Ware als genehmigt, sofern der Mangel bei ordnungsgemäßer Untersuchung erkennbar gewesen wäre.
11.3 Im Falle eines Mangels leisten wir nach unserer Wahl Nacherfüllung durch Ersatzlieferung oder Nachbesserung. Scheitert die Nacherfüllung oder ist diese unzumutbar, kann der Kunde den Kaufpreis mindern oder – bei erheblichen Mängeln – vom Vertrag zurücktreten.
11.4 Herstellergarantien bestehen nur, soweit sie im Einzelfall ausdrücklich eingeräumt werden.
§ 12 Haftung und Haftungsbeschränkungen
12.1 Wir haften unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
12.2 Für sonstige Schäden haften wir unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Übernahme einer Garantie, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels und nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes.
12.3 Bei einfach fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist unsere Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Kardinalpflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde vertrauen darf.
12.4 Bei einfach fahrlässiger Verletzung nicht wesentlicher Vertragspflichten ist unsere Haftung ausgeschlossen.
12.5 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten unserer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
§ 13 Produktions- und Lieferengpässe, Selbstbelieferungsvorbehalt
13.1 Unsere Parfüms werden in Zusammenarbeit mit einem externen Parfümeur in Deutschland hergestellt und bei einem externen Fulfillment-Dienstleister gelagert. Da es sich um Nischenprodukte mit nicht unbegrenzt verfügbaren Komponenten handelt, kann es in Ausnahmefällen zu Produktions- oder Lieferengpässen kommen.
13.2 Wir behalten uns daher vor, Bestellungen nur in haushaltsüblichen Mengen anzunehmen oder zu limitieren. Über eine nicht oder nur teilweise mögliche Belieferung informieren wir den Kunden unverzüglich. Bereits geleistete Zahlungen werden im Falle der Nichtverfügbarkeit umgehend erstattet.
13.3 Soweit wir von unseren Lieferanten trotz rechtzeitigem Deckungsgeschäft ohne eigenes Verschulden nicht beliefert werden, sind wir zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. In diesem Fall werden wir den Kunden unverzüglich informieren und bereits erhaltene Gegenleistungen unverzüglich erstatten.
§ 14 Höhere Gewalt
14.1 Höhere Gewalt im Sinne dieser AGB sind Ereignisse, die außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters liegen, bei Vertragsschluss nicht vorhersehbar waren und deren Auswirkungen auch nicht durch zumutbare Sorgfalt hätten verhindert werden können. Dazu zählen insbesondere:
14.2 Beim Vorliegen höherer Gewalt ist der Anbieter berechtigt, die Leistungserbringung für die Dauer des Hindernisses auszusetzen. Vereinbarte Termine und Fristen verlängern sich um die Dauer des Hindernisses zuzüglich einer angemessenen Wiederanlaufzeit. Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz oder Vertragsstrafen wegen Verzugs bestehen insoweit nicht.
14.3 Der Anbieter informiert den Kunden unverzüglich über den Eintritt, die Art und die voraussichtliche Dauer des Ereignisses sowie über dessen Auswirkungen auf die Vertragserfüllung.
14.4 Zwingende gesetzliche Rechte des Kunden bleiben unberührt.
§ 15 Nutzungsrechte an Inhalten, Marken- und Urheberrechtshinweise
15.1 Sämtliche im Online-Shop enthaltenen Inhalte (Texte, Bilder, Grafiken, Logos, Marken, Design etc.) sind urheberrechtlich bzw. markenrechtlich geschützt.
15.2 Dem Kunden wird kein über die Nutzung des Online-Shops und den Erwerb der Produkte hinausgehendes Nutzungsrecht eingeräumt. Jede Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung oder sonstige Nutzung dieser Inhalte bedarf unserer vorherigen Zustimmung, soweit nicht gesetzlich zulässig.
15.3 Die Marken und Kennzeichen unserer Produkte dürfen ohne unsere vorherige Zustimmung nicht verwendet werden, insbesondere nicht zu werblichen Zwecken oder zur Kennzeichnung anderer Produkte.
§ 16 Schlussbestimmungen
16.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt die Rechtswahl nur, soweit nicht zwingende Verbraucherschutzbestimmungen des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entgegenstehen.
16.2 Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und uns unser Sitz in Hamburg. Wir sind jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.
16.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung. Ist eine solche nicht vorhanden, gilt eine Regelung als vereinbart, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
